Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 82/85

  Leitberuf - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Hochbaufacharbeiter - …

  Auszug aus BSG, 27.04.1989 - 5 RJ 29/88

  Das LSG hat unangegriffen festgestellt, daß der Kläger in dem vom BSG zur Verweisung im Rahmen des Anspruchs auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit entwickelten abgestuften Berufsgruppenschemas (vgl BSG in SozR 2200 § 1246 Nr. 140 mwN) der Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters zuzuordnen ist.

• BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 47/90

  Verweisbarkeit bei der Feststellung von Berufs- und Erwerbsunfähigkeit, objektive …

  Denn hierzu genügt es nicht, einzelne Arbeiten oder Arbeitsvorgänge anzugeben; vielmehr muß ein typischer Arbeitsplatz benannt werden, der nicht nur in geringer Anzahl vorkommt, wobei eine typisierende Beschreibung des Arbeitsinhalts zu geben ist, aus der sich erkennen läßt, welche Anforderungen an das Leistungsvermögen sowie an die Kenntnisse und Fähigkeiten des Versicherten gestellt werden (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 72; Urteil vom 30. Oktober 1985, 4a RJ 69/84; Urteil vom 27. April 1989, 5 RJ 29/88).

  Insbesondere für den Bereich der Kontroll-und Überwachungstätigkeiten hat der 4. Senat in seinem Urteil vom 28. Juni 1979 (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 45, S 134) überzeugend ausgeführt, die beruflichen und gesundheitlichen Voraussetzungen hierfür seien je nach der Art der zu kontrollierenden Gegenstände, der zu überwachenden Vorgänge und überhaupt der Gestaltung des jeweiligen Arbeitsplatzes zu unterschiedlich, als daß mit allgemeinen Formeln die Verweisbarkeit auf einen derartigen Komplex von Tätigkeiten bejaht werden könne (in diesem Sinne zu Kontrolltätigkeiten auch: Urteil vom 15. Januar 1981, 4 RJ 5/80, S 6; vom 30. Oktober 1985, 4a RJ 68/84, S 8; vom 27. April 1989, 5 RJ 29/88, S 4).

• BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 33/92

  Berufsunfähigkeit - Begutachtung - Leistungsvermögen

  Diese Rechtsprechung ist in jüngerer Zeit fortentwickelt worden, indem im Hinblick auf die vielfältigen Belastungen und Anforderungen einer beruflichen Tätigkeit regelmäßig eine typisierende Arbeitsplatzbeschreibung über den tatsächlichen Umfang der Anforderungen sowie den Arbeitsablauf und typische Belastungssituationen einzuholen ist (vgl BSG Urteile vom 30. Oktober 1985 - 4a RJ 69/84 -, vom 27. April 1989 - 5 RJ 29/88 -, vom 28. August 1991 - 13/5 RJ 47/90 - in SozR 3-2200 § 1247 Nr. 8, S 20…, vom 8. Oktober 1992 - 13/5 RJ 24/90 - in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 29).
• SG Altenburg, 16.05.2019 - S 10 R 678/18

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit aus der …

  Nach den vom Bundessozialgericht entwickelten Grundsätzen muss sich der Kläger sozial zumutbar auf all diejenigen Tätigkeiten verweisen lassen, die zu den Facharbeiterberufen und den staatlich anerkannten Ausbildungsberufen gehören oder die eine echte, d. h. über eine bloße Einweisung und Einarbeitung hinausgehende, betriebliche Ausbildung von wenigstens drei Monaten Dauer erfordern oder wegen ihrer Qualität tariflich wie sonstige Ausbildungsberufe bewertet werden, wenn er dazu gesundheitlich imstande und beruflich fähig ist (ständige Rechtsprechung, vgl. u. a. BSG, Urteil vom 17. November 1987 - 5b RJ 10/87; BSG, Urteil vom 27. April 1989 - 5 RJ 29/88).

 
• LSG Thüringen, 13.12.2004 - L 6 RJ 81/03

  Anspruch auf eine Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beurteilung der Erwerbsfähigkeit …

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• BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 21/94

  Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. Berufsunfähigkeit - …

  Denn eine derart allgemein gehaltene Angabe erfüllte nicht die Anforderungen an eine konkrete Benennung von Verweisungstätigkeiten (…vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 34; zur Bezeichnung von Kontroll- und Prüftätigkeiten insbesondere auch BSG, Urteile vom 14. Dezember 1983 - 4a RJ 69/84 - und vom 27. April 1989 - 5 RJ 29/88 -).
• LSG Baden-Württemberg, 06.12.1989 - L 1 J 2465/87

  Rentenversicherung; Facharbeiter; Zumutbarkeit; Verweisungsberufe; Veweisbarkeit; …

  Tätigkeiten, welcher jeglicher Facharbeiter innerhalb von einer dreimonatigen Einarbeitungszeit erlernen kann, sind einem Facharbeiter nicht zuzumuten (vgl BSG vom 27.4.1989 5 RJ 29/88 = SozR 2200 § 1246 Nr. 139).